Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 30.12.2016 - L 12 R 190/16 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,100791
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.12.2016 - L 12 R 190/16 B ER (https://dejure.org/2016,100791)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.12.2016 - L 12 R 190/16 B ER (https://dejure.org/2016,100791)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. Dezember 2016 - L 12 R 190/16 B ER (https://dejure.org/2016,100791)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,100791) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter einer GmbH - leitender

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.12.2016 - L 12 R 190/16
    Die statusrechtliche Beurteilung könne nicht maßgeblich von einer solchen widerruflichen Stimmrechtsvollmacht abhängig gemacht werden; vielmehr gelte im Sozialversicherungsrecht das Erfordernis der Vorhersehbarkeit, das sich nicht mit einer lediglich schuldrechtlich und widerruflichen "Schönwetter-Selbständigkeit" vereinbaren lasse (wiederholter Bezug auf Bundessozialgericht (BSG), Urt. v. 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R).

    Denn bereits die bloße Möglichkeit des Entfallens der Stimmbindung infolge Kündigung des "Stimmbindungsvertrages" ist bei einer Statusentscheidung, wie sie hier (mittelbar) zu überprüfen ist, wegen des bereits vom SG aufgezeigten Erfordernisses der Vorhersehbarkeit sozialversicherungs- und beitragsrechtlicher Tatbestände stets zu berücksichtigen (vgl. hierzu insgesamt erneut BSG, Urt. v. 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R - sowie ergänzend BSG, Urt. v. 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R, B 12 KR 13/14 R -, jew. m.zahlr.w.N., juris; ferner u.a. Urt. des Senats v. 19.11.2015 - L 12 R 193/12).

    Hier wie auch im Hinblick auf die übrigen "tatsächlichen" Gesellschaftsverhältnisse ist eine Abhängigkeit der Statuszuordnung vom rein faktischen, nicht rechtlich gebundenen und daher jederzeit änderbaren Verhalten der Beteiligten mit dem bereits beschriebenen Erfordernis der Vorhersehbarkeit sozialversicherungs- und beitragsrechtlicher Tatbestände seither ebenfalls nicht mehr in Einklang zu bringen (vgl. erneut insbesondere BSG, Urt. v. 29.7.2012 - B 12 KR 23/13 R; Urt. v. 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R).

  • BSG, 29.07.2015 - B 12 KR 23/13 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Vertriebsleiter in einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.12.2016 - L 12 R 190/16
    Hier wie auch im Hinblick auf die übrigen "tatsächlichen" Gesellschaftsverhältnisse ist eine Abhängigkeit der Statuszuordnung vom rein faktischen, nicht rechtlich gebundenen und daher jederzeit änderbaren Verhalten der Beteiligten mit dem bereits beschriebenen Erfordernis der Vorhersehbarkeit sozialversicherungs- und beitragsrechtlicher Tatbestände seither ebenfalls nicht mehr in Einklang zu bringen (vgl. erneut insbesondere BSG, Urt. v. 29.7.2012 - B 12 KR 23/13 R; Urt. v. 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R).
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.12.2016 - L 12 R 190/16
    Denn bereits die bloße Möglichkeit des Entfallens der Stimmbindung infolge Kündigung des "Stimmbindungsvertrages" ist bei einer Statusentscheidung, wie sie hier (mittelbar) zu überprüfen ist, wegen des bereits vom SG aufgezeigten Erfordernisses der Vorhersehbarkeit sozialversicherungs- und beitragsrechtlicher Tatbestände stets zu berücksichtigen (vgl. hierzu insgesamt erneut BSG, Urt. v. 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R - sowie ergänzend BSG, Urt. v. 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R, B 12 KR 13/14 R -, jew. m.zahlr.w.N., juris; ferner u.a. Urt. des Senats v. 19.11.2015 - L 12 R 193/12).
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 13/14 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.12.2016 - L 12 R 190/16
    Denn bereits die bloße Möglichkeit des Entfallens der Stimmbindung infolge Kündigung des "Stimmbindungsvertrages" ist bei einer Statusentscheidung, wie sie hier (mittelbar) zu überprüfen ist, wegen des bereits vom SG aufgezeigten Erfordernisses der Vorhersehbarkeit sozialversicherungs- und beitragsrechtlicher Tatbestände stets zu berücksichtigen (vgl. hierzu insgesamt erneut BSG, Urt. v. 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R - sowie ergänzend BSG, Urt. v. 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R, B 12 KR 13/14 R -, jew. m.zahlr.w.N., juris; ferner u.a. Urt. des Senats v. 19.11.2015 - L 12 R 193/12).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.11.2015 - L 12 R 193/12

    Sozialversicherungspflichtigkeit eines

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.12.2016 - L 12 R 190/16
    Denn bereits die bloße Möglichkeit des Entfallens der Stimmbindung infolge Kündigung des "Stimmbindungsvertrages" ist bei einer Statusentscheidung, wie sie hier (mittelbar) zu überprüfen ist, wegen des bereits vom SG aufgezeigten Erfordernisses der Vorhersehbarkeit sozialversicherungs- und beitragsrechtlicher Tatbestände stets zu berücksichtigen (vgl. hierzu insgesamt erneut BSG, Urt. v. 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R - sowie ergänzend BSG, Urt. v. 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R, B 12 KR 13/14 R -, jew. m.zahlr.w.N., juris; ferner u.a. Urt. des Senats v. 19.11.2015 - L 12 R 193/12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht